• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Elektrische Zahnbürste mit einem Halselement, das in Längsrichtung der Zahnbürste verläuft, einem Kopf am entfernten Ende des Halselementes, einem Griff am nahen Ende des Halselementes, einem Elektromotor, der innerhalb des Griffs angeordnet ist, einem Bürstenblock, der am Kopf in einer Weise angebracht ist, die dem Bürstenblock ein drehendes Oszillieren um eine Bürstenblockachse, die rechtwinklig zur Längsrichtung des Halselementes verläuft, ermöglicht. Einem ersten Kipphebel, welcher der Länge nach innerhalb des Griffs und/oder des Halselementes verläuft und um eine erste Kipphebelachse dreht, die im Wesentlichen parallel zur Bürstenblockachse verläuft, wobei ein nahes Ende des ersten Kipphebels durch den Elektromotor angetrieben wird. Einem zweiten Kipphebel, welcher der Länge nach innerhalb des Halselementes verläuft und um eine zweite Kipphebelachse dreht, die im Wesentlichen parallel zur Bürstenblockachse verläuft. Ein fernes Ende des zweiten Kipphebels treibt den Bürstenblock an und ein nahes Ende des zweiten Kipphebels wird durch den ersten Kipphebel angetrieben.
    公开号:DE102004013079A1
    申请号:DE200410013079
    申请日:2004-03-17
    公开日:2004-09-30
    发明作者:Mei Ki Kwong
    申请人:Kwong Mei Ki Kowloon；
    IPC主号:A61C17-34
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betriffteine elektrische Zahnbürste.Die Erfindung betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich einenelektrischen Zahnbürstenkopfmit einem Bürstenblock,der um eine Drehachse oszilliert.
    [0002] Viele elektrische Zahnbürsten mitdrehenden oder drehend oszillierenden Borstenköpfen sind offenbart. Vielevon diesen sind aufgrund Komplexität der Konstruktion, Wirkungslosigkeitbei der Reinigung und genereller Wirkungslosigkeit im Betrieb nachteilig.
    [0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegendenErfindung, die oben genannten Nachteile zu überwinden oder wesentlich zuverbessern und/oder im Allgemeinen eine verbesserte elektrischeZahnbürstezu liefern.
    [0004] Hiermit wird eine elektrische Zahnbürste offenbart,umfassend: ein Halselement, das in Längsrichtung der Zahnbürste verläuft, einenKopf am entfernten Ende des Halselementes, einen Griff am nahenEnde des Halselementes, einen Elektromotor, der innerhalb desGriffs angeordnet ist, einen Bürstenblock, der am Kopf ineiner Weise angebracht ist, die dem Bürstenblock ein drehendesOszillieren um eine Bürstenblockachse,die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsrichtung des Halselementesverläuft,ermöglicht, einenersten Kipphebel, welcher der Längenach innerhalb des Griffs und/oder des Halselementes verläuft undum eine erste Kipphebelachse dreht, die im Wesentlichen parallelzur Bürstenblockachseverläuft,wobei ein nahes Ende des ersten Kipphebels durch den Elektromotorangetrieben wird, und einen zweiten Kipphebel, welcher derLänge nachinnerhalb des Halselementes verläuftund um eine zweite Kipphebelachse dreht, die im Wesentlichen parallelzur Bürstenblockachseverläuft,wobei ein fernes Ende des zweiten Kipphebels den Bürstenblockantreibt und ein nahes Ende des zweiten Kipphebels durch den erstenKipphebel angetrieben wird.
    [0005] Bevorzugterweise hat der Bürstenblockeine Aufnahme und der zweite Kipphebel an seinem fernen Ende eineKugel, die in der Aufnahme aufgenommen ist.
    [0006] Bevorzugterweise ist die Aufnahmeein Schlitz, der zur Drehachse des oberen Blocks in im Wesentlichenparalleler Richtung verläuft.
    [0007] Bevorzugterweise umfasst die elektrische Zahnbürste fernereine Kupplung zwischen dem Motor und dem ersten Kipphebel, wobeidie Kupplung einen exzentrischen Ansatz hat, der in einem Schlitz amnahen Ende des ersten Kipphebels aufgenommen ist.
    [0008] Bevorzugterweise umfasst die elektrische Zahnbürste fernereine flexible Dichtung, die den ersten Kipphebel umgibt.
    [0009] Bevorzugterweise sind der erste undder zweite Kipphebel durch einen Drehstift miteinander verbunden.
    [0010] Wenn hier der Begriff "Elektromotor" verwendet wird,ist damit gemeint, dass Drehvorrichtungen mit einem Anker, einemStator, einer Windung und einer Abtriebswelle oder andere Vorrichtungenwie vibrierende Transformatoren, Magnetspulen oder andere Vorrichtungen,die elektrische Energie in eine mechanische Abtriebsbewegung umwandeln,umfasst sind.
    [0011] Eine bevorzugte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird nun als ein Beispiel mit Bezug aufdie beigefügtenZeichnungen beschrieben.
    [0012] Es zeigen:
    [0013] 1a eineschematische Seitenansicht eines Zahnbürstenkopfes und eines vorderenGriffabschnitts im Schnitt;
    [0014] 1b eineschematische Vorderansicht des Zahnbürstenkopfes und des vorderenGriffabschnitts aus 1a imSchnitt;
    [0015] 2a eineschematische Vorderansicht im Schnitt des Zahnbürstenkopfes und des vorderen Griffabschnittsmit den inneren Komponenten in einem Extremwinkel;
    [0016] 2b eineschematische Vorderansicht im Schnitt des Zahnbürstenkopfes und des vorderen Griffabschnittsmit den inneren Komponenten im gegenüberliegenden Extremwinkel;
    [0017] 3a eineschematische Seitenansicht eines ersten Kipphebels, der einen Teilder Zahnbürste ausbildet;
    [0018] 3b eineschematische Vorderansicht des Kipphebels aus 3a;
    [0019] 3c einegedrehte schematische Draufsicht des ersten Kipphebels aus den 3a und 3b;
    [0020] 4 eineschematische Vorderansicht eines zweiten Kipphebels; und
    [0021] 5 eineschematische perspektivische Darstellung des Zahnbürstenkopfesaus den 1a, 1b, 2a und 2b.
    [0022] In den beigefügten Zeichnungen ist eine elektrischeZahnbürstemit einem Griff 27, an dem ein austauschbares Halselement 17 angebrachtist, an dessen Ende ein Kopf 13 angeordnet ist, schematischdargestellt. Ein Bürstenblock 2 mitBorsten 1 ist auf einem Stift 9 um eine Bürstenblockdrehachse 12 drehbarangebracht. Die Drehachse 12 verläuft rechtwinklig zur Längsachse 28 derZahnbürste.Um den Bürstenblock 2 aufdem Drehstift 9 zu halten, ist ein Keil 11 ausgeformt,der hinter einen Flansch 10 passt, wie es in den 1a und 1b dargestellt ist.
    [0023] Sowohl das Halselement und der Griffals auch der Bürstenblockund die inneren Komponenten sind typischerweise als Kunststoffspritzgussteileausgeformt.
    [0024] Innerhalb des Griffs 27 istein Elektromotor 18 angeordnet, der eine auf seiner Abtriebswelleangeordnete Kupplung 26 umfasst. Die Kupplung 26 umfassteinen von sich abstehenden exzentrischen Ansatz 25.
    [0025] Ein erster Kipphebel 24 istam vorderen Ende des Griffs 27 angeordnet, an einer Stelle,an welcher das Halselement 17 an ihm angebracht ist. Dererste Kipphebel hat einen Drehstift 7, durch den der Kipphebelinnerhalb des Griffs 27 befestigt ist. Das nahe Ende desersten Kipphebels hat einen querverlaufenden Schlitz 19,in dem der exzentrische Ansatz 25 aufgenommen ist. Einwenig vor dem Drehstift 7 ist eine flexible Dichtung 15 angeordnet, dieein Eindringen von Flüssigkeitin das Griffinnere verhindert.
    [0026] Am entfernten Ende des ersten Kipphebels istein weiterer Drehstift 5 angeordnet, der in einer Stiftbuchse29 am nahen Ende eines zweiten Kipphebels 22 eingeschnapptist.
    [0027] Der zweite Kipphebel 22 istauf einem Drehstift 3 im Inneren des Halselementes 17 befestigtund hat eine Kugel 21 an seinem entfernten Ende. Die Kugel 21 istin einer Aufnahme 20 im Bürstenblock 2 aufgenommen.Die Aufnahme 20 hat die Form eines Schlitzes mit einerBreite, die ungefährder Größe der Kugel 21 gleicht.
    [0028] Im Betrieb wird der Elektromotor 18 durcheinen Schalter (nicht dargestellt), der mit Energie von einer Batterieinnerhalb des Griffs 27 versorgt wird, aktiviert. Die Kupplung 26 rotiertin solch einer Weise, dass der exzentrische Ansatz 25 dieLängsachse 28 umkreist.Da der Ansatz 25 im Schlitz 19 aufgenommen ist, dreht sichder erste Kipphebel um die Achse 8 des Drehstiftes 7 vorund zurück.Weil das entfernte Ende des ersten Kipphebels 24 im Eingriff mitdem nahen Ende des zweiten Kipphebels 22 ist, dreht sich derzweite Kipphebel um die Achse 4 des Drehstiftes 3 vorund zurück.Dadurch bewegt sich die Kugel 21 vor und zurück und bewirktdadurch eine drehende Oszillation des Bürstenblocks 2, wiees durch den Pfeil A in 5 dargestelltist.
    [0029] Es sollte erkannt werden, dass für den Fachmannoffensichtliche Modifikationen und Abänderungen nicht als über denUmfang der vorliegenden Erfindung gehend betrachtet werden. Beispielsweise kanneine Dichtung wie die Dichtung 16 neben dem Drehstift 3 deszweiten Kipphebels angeordnet sein. Darüber hinaus kann anstatt derAusgestaltung mit einem Standardelektromotor des Typs, wie er inden Zeichnungen dargestellt ist, ein Vibrationstransformator, eineoszillierende Magnetspule oder eine andere Vorrichtung zum Umwandelnvon elektrischer Energie in eine Abtriebsbewegung verwendet werden.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Elektrische Zahnbürste, umfassend: ein Halselement,das in Längsrichtungder Zahnbürsteverläuft, einenKopf am entfernten Ende des Halselementes, einen Griff am nahenEnde des Halselementes, einen Elektromotor, der innerhalb desGriffs angeordnet ist, einen Bürstenblock, der am Kopf ineiner Weise angebracht ist, die dem Bürstenblock ein drehendes Oszillierenum eine Bürstenblockachse,die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsrichtung des Halselementesverläuft,ermöglicht, einenersten Kipphebel, welcher der Längenach innerhalb des Griffs und/oder des Halselementes verläuft undum eine erste Kipphebelachse dreht, die im Wesentlichen parallelzur Bürstenblockachseverläuft,wobei ein nahes Ende des ersten Kipphebels durch den Elektromotorangetrieben wird, und einen zweiten Kipphebel, welcher derLänge nachinnerhalb des Halselementes verläuftund um eine zweite Kipphebelachse dreht, die im Wesentlichen parallelzur Bürstenblockachseverläuft,wobei ein fernes Ende des zweiten Kipphebels den Bürstenblockantreibt und ein nahes Ende des zweiten Kipphebels durch den erstenKipphebel angetrieben wird.
    [2] Elektrische Zahnbürstenach Anspruch 1, wobei der Bürstenblockeine Aufnahme umfasst und der zweite Kipphebel an seinem entferntenEnde eine Kugel umfasst, die in der Aufnahme aufgenommen ist.
    [3] Elektrische Zahnbürstenach Anspruch 2, wobei die Aufnahme ein Schlitz ist, der in einerzur Drehachse des Bürstenblocksim Wesentlichen parallelen Richtung verläuft.
    [4] Elektrische Zahnbürstenach Anspruch 1, die ferner eine Kupplung zwischen dem Motor unddem ersten Kipphebel umfasst, wobei die Kupplung einen exzentrischenAnsatz hat, der in einem Schlitz am nahen Ende des ersten Kipphebelsaufgenommen ist.
    [5] Elektrische Zahnbürstenach Anspruch 1, die ferner eine flexible Dichtung umfasst, dieden Kipphebel umgibt.
    [6] Elektrische Zahnbürstenach Anspruch 1, wobei der erste und der zweite Kipphebel durcheinen Drehstift miteinander verbunden sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-01-22| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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